Aktuelles zum Corona-Virus

Alle wichtigen Infos, Kontaktdaten und aktuelle Meldungen haben wir auf dieser Seite für Sie zusammengefasst.

Mit Wirkung vom Dienstag, 17. März 2020, bleibt die Stadtverwaltung Riesa für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen. Unter folgenden Telefonnummern sind wir weiterhin für Sie verfügbar:

Bürgerbüro
Telefon (0 35 25) 700-267

Standesamt
Telefon (0 35 25) 700-255

Ordnungsamt
Telefon (0 35 25) 700-251

Sprechzeiten

Mo, Di, Do

9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr

Mi, Fr 9:00 – 12:00 Uhr

Wichtige Kontakte

Das Gesundheitsamt des Landkreises Meißen beantwortet Fragen zum Thema Corona-Virus und ist wie folgt erreichbar:

Telefon (0 35 21) 7253-435

Mail corona@kreis-meissen.de

Sprechzeiten
Mo, Mi, Do - 8:00 bis 15:00 Uhr
Di - 8:00 bis 18:00 Uhr
Fr - 8:00 bis 12:00 Uhr

Aktuelle Infos

Freistaat Sachsen:
www.coronavirus.sachsen.de

Robert-Koch-Institut:
www.rki.de

Infos für Eltern zur Situation an Schulen und Kindertagesstätten:

Freistaat Sachsen:
www.bildung.sachsen.de

Aktuelle Meldungen

Ausgangsbeschränkungen verlängert und konkretisiert

Donnerstag, 02.04.2020

Die Sächsische Staatsregierung hat einer neuen Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum Schutz vor dem Coronavirus (Corona-Schutz-Verordnung) zugestimmt. Die Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen. Sie tritt am 1. April 2020 in Kraft und mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.
Außerdem wurde die Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen überarbeitet. Diese tritt in ihrer aktuellen Fassung ebenfalls morgen in und mit Ablauf des 19. April 2020 außer Kraft.

Die Corona-Schutz-Verordnung regelt die weiteren Ausgangsbeschränkungen im Freistaat Sachsen und löst die bisher geltende Allgemeinverfügung »Ausgangsbeschränkungen« vom 22. März 2020 ab.

Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO)

Finanzamt und Stadt Riesa entlasten Wirtschaft

Montag, 27.03.2020

Der Freistaat Sachsen und die Stadt Riesa gewähren von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen die Möglichkeit, Steuerzahlungen vorerst zu stunden. Bei den Finanzämtern betrifft das die Anpassung von Vorauszahlungen, bei der Stadt die bereits fälligen Zahlungen.

Entsprechend gleich lautendender Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARSCoV-2) vom 19. März 2020 können nachweislich und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige eine Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen bei dem zuständigen Finanzamt beantragen.

Außerdem können Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der CoronaPandemie für die in diesem Jahr fälligen offenen Einkommenssteuer-, Umsatzsteuersowie Körperschaftssteuerzahlungen entsprechende Anträge bei dem zuständigen Finanzamt stellen. Wichtige Hinweise sind unter www. coronavirus.sachsen.de in der Rubrik „Steuern und Finanzen“ abrufbar.

Die sächsische Finanzverwaltung stellt auf www.coronavirus.sachsen.de in der Rubrik „Steuern und Finanzen“ auch das entsprechende Antragsformular zur Verfügung. Für unsere Region kann der ausgefüllte Antrag per E-Mail an poststelle@fa-meissen.smf.sachsen.de übersandt werden. Bis auf weiteres ist das Finanzamt Meißen für den Besucherverkehr geschlossen. Die telefonische Erreichbarkeit besteht bis auf weiteres montags, mittwochs und freitags von 8 bis 12 Uhr sowie dienstags und donnerstags von 13 bis 17 Uhr. Die Telefonzentrale des Finanzamtes Meißen ist unter: 03521/ 718-0 erreichbar.

Die Stadt Riesa ergänzt diese Maßnahmen für fällige offene Forderungen: Legt ein Unternehmen plausibel dar, dass ein Zusammenhang zwischen mangelnder Liquidität und den aktuellen Maßnahmen (z. B. einstweilige Schließung des Geschäftsbetriebes, Auftragseinbruch) besteht, kann ohne größere Nachweise eine zinslose Stundung der Gewerbe- und Spielgerätesteuern gewährt werden.

Stundungsanträge sind formlos mit kurzer, nachvollziehbarer Begründung schriftlich zu stellen sowie mit Angabe des vorgesehenen Stundungszeitraumes entweder per Post bei der Stadtverwaltung Riesa, Amt für Finanzen, Rathausplatz 1, 01589 Riesa, oder als pdf-Datei per E-Mail an kasse@stadt-riesa.de einzureichen.

Von der Mahnung und der Beitreibung von offenen Forderungen wird zunächst bis zum 30. April 2020 abgesehen. Dies gilt jedoch nicht für Forderungen im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren. „Die Wirtschaft befindet sich auch in unserer Stadt zu großen Teilen in einer extrem schwierigen Situation. Als Stadtverwaltung wollen wir sie im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen und entlasten“, erklärte Oberbürgermeister Marco Müller.

Freistaat verfügt: Verlassen des Hauses nur noch mit driftigen Gründen

Montag, 23.03.2020

Der gemeinsame Krisenstab von Innen- und Sozialministerium hat in Abstimmung mit den kommunalen Landesverbänden eine weitere Allgemeinverfügung beschlossen. Aufgrund der dynamischen Entwicklung der Corona-Epidemie werden zur Umsetzung eines Kontaktverbotes Ausgangsbeschränkungen für die Bevölkerung in Kraft gesetzt. Dadurch soll der physische soziale Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden, um weitere Ansteckungen zu verhindern. Die Allgemeinverfügung im Wortlaut:

https://www.coronavirus.sachsen.de/download/AllgV-Corona-Ausgangsbeschraenkungen_22032020.pdf

Hier einige Antworten auf Fragen zur neuen Allgemeinverfügung des Freistaats:

Fragen_&_Antworten_AllgV.pdf

Sachsen untersagt ab Donnerstag, 19.03.2020 alle Veranstaltungen, schließt fast alle öffentliche und private Einrichtungen

Dienstag, 17.03.2020

Schulen und Kindertagesstätten in Riesa ab dem 18. März 2020 geschlossen

Montag, 16.03.2020

Nachfolgend finden Sie entsprechende Elternbriefe für die Bereiche Kindertagesstätten und Schulen/Förderschulen 1.-4. Klasse

Bitte beachten Sie auch die Informationen für Eltern zur Situation an Schulen und Kitas unter www.bildung.sachsen.de.

Stadtverwaltung Riesa ab Dienstag für den Besucherverkehr geschlossen

Montag, 16.03.2020

Mit Wirkung vom Dienstag, 17. März 2020, bleibt die Stadtverwaltung Riesa für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen.
Dringende Termine wie der Umtausch von Pässen und Ausweisen oder die Beurkundung von Geburten müssen mit dem Bürgerbüro, dem Standesamt oder dem Ordnungsamt telefonisch vereinbart werden.

Dafür stehen folgende Telefonnummern zur Verfügung:

Bürgerbüro
Telefon (0 35 25) 700-267
Standesamt
Telefon (0 35 25) 700-255
Ordnungsamt
Telefon (0 35 25) 700-251

Das allgemeine Servicetelefon der Stadtverwaltung ist unter (0 35 25) 700-210 erreichbar.

Die generelle Zuständigkeit für Fragen zur Corona-Pandemie liegt beim Gesundheitsamt des Landkreises Meißen. Dort wurde eine Hotline unter (0 35 21) 7253-435 eingerichtet.

Städtische Gesellschaften schließen für den Besucherverkehr

Riesa, 16.03.2020

Folgende Festlegungen wurden getroffen oder konkretisiert:

Das Hallenschwimmbad Riesa bleibt ab 17. März 2020 bis auf weiteres geschlossen.
Die Kundencenter der Stadtwerke Riesa, der Wasserversorgung Riesa-Großenhain und der ESAM (Alter Pfarrweg 1) sowie die Geschäftsräume der Wohnungsgesellschaft (Klötzerstr. 24) bleiben ab Dienstag, 17. März 2020 für den Besucherverkehr geschlossen.Bei Stadtwerken und Wohnungsgesellschaft können wichtige persönliche Termine nach telefonischer Vorabsprache wahrgenommen werden.
Arbeiten für Zählerwechsel, Ablesungen und bauliche Veränderungen entfallen bis auf weiteres. Alle anstehenden Termine werden abgesagt.
Im Pflege- und Betreuungszentrum sind Besuche von Angehörigen nur noch einmal wöchentlich möglich. Ausnahmen für Schwerstkranke sind mit der Heimleitung individuell zu vereinbaren.
Der Vereinssport auf und in städtischen Liegenschaften ist ab 17. März 2020 nicht mehr möglich.

Alle Unternehmen haben in den vergangenen Tagen entsprechende Notfallpläne erarbeitet und koordinieren auch den Einsatz ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestmöglich entsprechend der Ausnahmesituation.

Die Gesellschaften sind über Infotelefone oder per E-Mail erreichbar:

Wohnungsgesellschaft

Telefon (0 35 25) 74 66 20

E-Mail info@wgr-riesa.de

Stadtwerke
Telefon (0 35 25) 708-30

E-Mail stadtwerke@stw-riesa.de

www.stw-riesa.de

ESAM
Telefon (0 35 25) 65 90 34

Telefax (0 35 25) 65 90 32

E-Mail info@esam-energie.de

Energiegesellschaft Riesa

Telefon (0 35 25) 708-520