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22.08.2018 | .
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Datenschutz. In Riesa.
Impressum und Datenschutz


Die Große Kreisstadt Riesa legt besonderen Wert auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten. Wir haben daher technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz eingehalten werden.

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen für den Datenschutz sind insbesondere
  1. die Verordnung (EU)  2016/679 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Da-tenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung);
  2. die Richtlinie (EU)  2016/680 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die zu-ständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung sowie zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung des Rahmenbeschlusses 2008/977/JI des Rates;
  3. das Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Um-setzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU-DSAnpUG-EU) vom 30. Juni 2017 und
  4. das Gesetz zur Anpassung landesrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Sächsisches Datenschutzdurchführungsgesetz – SächsDSDG) vom 26. April 2018.

Regelmäßig werden personenbezogen Daten durch die Stadtverwaltung Riesa auf spezialgesetzlicher Grundlage und der dort bestimmten Rahmenvorgaben verarbeitet. Die Datenverarbeitung, die sich nicht auf eine spezialgesetzliche Grundlage stützt, erfolgt auf Basis vertraglicher Vereinbarungen oder auf freiwilliger Einwilligung, die jederzeit widerrufen werden kann.

Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Riesa, Herr Marco Müller, Rathausplatz 1, 01589 Riesa.

Als verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung fungiert innerhalb der Verwaltung derjenige, der die Daten erhebt. Durch diese werden nur diejenigen Daten erhoben, die für die unmittelbare Erfüllung der bestimmten Aufgabe erforderlich sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten und deren Übermittlung innerhalb der Verwaltung oder an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen rechtsvor-schriftlicher Bestimmungen und soweit es der Erfüllungszweck erfordert.

Die Stadtverwaltung verarbeitet und speichert die Daten, solange es für die Erfüllung der gesetzlichen, vertraglichen und sonstigen Pflichten erforderlich ist. Sind die Daten für diese Aufgabenerfül-lung nicht mehr erforderlich, werden sie regelmäßig gelöscht, es sei denn, deren-befristete- Weiterver-arbeitung ist zu folgenden Zwecken notwendig:

  • Erfüllung gesetzlicher, handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen;
  • Erhaltung von Beweismitteln im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsvorschriften und
  • aufgrund der Anbietungspflicht nach dem Archivgesetz für den Freistaat Sachsen.

Zu den durch die Stadtverwaltung Riesa verarbeiteten personenbezogenen Daten hat jedermann im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften das Recht auf:

  • Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO);
  • Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO);
  • Löschung (Art. 17 EU-DSGVO);
  • Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO);
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 EU-DSGVO) und
  • Widerspruch (Art. 21 EU-DSGVO).

Neben den jeweilig datenverarbeitenden Mitarbeiter der Verwaltung steht für Fragen zum Datenschutz der behördliche Datenschutzbeauftragte, Andreas Schlichter, Telefon (0 35 25) 700-288, andreas.schlichter@stadt-riesa) zu Verfügung.

Zuständige Aufsichtsbehörde ist

Der Sächsische Datenschutzbeauftragte
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden

Telefon (03 51) 493-5401
Telefax (03 51) 493-5490
E-Mail saechsdsb@slt.sachsen.de

Soweit die Große Kreisstadt Riesa mit dem Verwaltungsportal www.riesa.de einen Teledienst anbietet unterliegt es auch den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG).

Automatische Datenerfassung

Diese Webseite benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC ("Google"). Google Analytics verwendet sogenannte "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseite wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung auf der Webseite auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine enstprechende Eisntellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inklusive Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgeneden Link verfügbarer Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Nähere Informationen dazu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics Code "gat._anonymizeIp();" erweitert wurde, um die IP-Adressen zu anonymisieren, wobei das letzte Oktett gelöscht wird.

Eingabe persönlicher Daten

Die Nutzung von Kontaktformular, Bestellformularen und weiteren Online-Dienstleistungen (ausgenommen der Einträge in das elektronische Gästebuch) setzt die Eingabe persönlicher Daten voraus, um die angeforderten Leistungen erfüllen zu können. Alle persönlichen Daten werden ausschließlich für den jeweiligen Zweck erfasst und gespeichert. Sie werden in keinem Fall Dritten zugänglich gemacht.

Verschlüsselte Datenübertragung

Der gesamte Internetauftritt wird SSL-verschlüsselt aufgerufen. Die verschlüsselte Datenübertragung schließt eine Kenntnisnahme durch Dritte aus.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Die Stadt Riesa unterhält Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke, um die dort aktiven Nutzerinnen und Nutzern über die Leistungen und Informationsangebote innerhalb der Stadt Riesa zu informieren und bei Interesse direkt über die Plattformen zu kommunizieren. Die Social Media Kanäle der Stadt Riesa ergänzen somit die eigene Webpräsenzen (www.riesa.de) und bieten Bürgerinnen und Bürgern, die diese Art der Information bevorzugen, eine alternative Möglichkeit der Kommunikation an.

Die Stadt Riesa ist aktuell in folgenden Netzwerken mit eigenen Online-Profilen vertreten:

Facebook: @news.aus.riesa

Alle Social Media Kanäle der Stadt Riesa können von den Besucherinnen und Besuchern des Webangebots nur über einen externen Link aufgerufen werden. Die Stadt Riesa verwendet auf seinen Webseiten keine Plugins oder sonstigen Schnittstellen, die die jeweiligen Netzwerke zur Einbettung der Angebote auf Webseiten anbieten.

Sobald die Besucherinnen und Besucher das jeweilige Social Media Profil in dem jeweiligen Netzwerk aufrufen, gelten dort die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien der jeweiligen Betreiber.

Die Stadt Riesa hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Die Stadt Riesa macht daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Daten der Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) von den Betreibern der Netzwerke entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abgespeichert und für geschäftliche Zwecke genutzt werden.

Die Stadt Riesa verarbeitet die Daten der Nutzerinnen und Nutzer in den Social Media Präsenzen insofern diese über bspw. Kommentare oder Direktnachrichten mit der Stadt Riesa in Kontakt treten und kommunizieren.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach einer Einwilligung des Nutzers ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Facebook

Sie können über externe Links auf www.riesa.de das Social Media Netzwerk Facebook aufrufen. Alle Funktionen im Social Media Netzwerk werden von Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto,CA 94304, USA angeboten. Wenn Sie mit einem eigenen Profil bei Facebook eingeloggt sind und den "News aus Riesa"-Social Media Kanal aufrufen, kann Facebook Ihren Besuch Ihrem eingeloggten Profil zuordnen.

Wir weisen darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt, Umfang der Nutzung, der von Facebook erhobenen Daten haben. Für weitere Informationen diesbezüglich verweisen wir die Datenschutzerklärung von Facebook: https://facebook.com/privacy/explanation Sollten Sie keine Zuordnung Ihres Benutzerkontos zu Ihrer IP-Adresse wünschen, dann loggen Sie sich bitte im Vorfeld der Nutzung unserer Webseite aus Ihrem Facebook Konto aus.

Einbindung von YouTube-Videos

Beim alleinigen Aufruf einer Seite aus unserem Internetangebot, die eingebundene Videos aus dem YouTube-Kanal der Stadt Riesa enthält, werden keine personenbezogenen Daten weitergegeben.

Erst, wenn Sie die Wiedergabe eines solchen Videos starten möchten, werden Sie um Einwilligung in die Übermittlung Ihrer IP-Adresse an YouTube gebeten. Die Wiedergabe des Videos erfolgt nur, wenn Sie die Einwilligung erteilen. Andernfalls ist keine Wiedergabe möglich, da die Übermittlung der IP-Adresse an YouTube technisch bedingt ist.

Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube, einer Tochtergesellschaft von Google (https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/).

Kontaktformular

Zur Kontaktaufnahme steht ein Formular zur Verfügung, in das Name, E-Mail-Adresse, Betreff sowie eine Nachricht eingetragen werden können. Der Versand der Mitteilungen über das Kontaktformular wird nicht automatisch  verschlüsselt. Ohne Verschlüsselung ist eine Kenntnisnahme durch Dritte nicht auszuschließen.


Mit der Inanspruchnahme des Kontaktformulars erteilen Sie der Stadt Riesa, deren politischen Vertreter oder der RIESA INFORMATION Ihre persönliche Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a der EU-DSGVO.


Die Verarbeitung versteht sich im Erheben, Speichern, Bearbeiten dieser Daten bei der Stadt Riesa, deren politische Vertreter oder der RIESA INFORMATION und auch als Übermitteln dieser Daten innerhalb der Stadtverwaltung Riesa, deren politischen Vertretungsorganisationen oder der RIESA INFORMATION.

Die Einwilligung ist freiwillig und kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Diese Einwilligung einschließlich der Informationen zum Datenschutz habe ich zur Kenntnis genommen.

Bestellformulare

Um Informationen oder Material bei der Großen Kreisstadt Riesa zu beziehen, müssen die für den Versand nötigen Daten erfasst werden. Diese Daten werden jeweils nur zur Abwicklung der Bestellung erhoben und nicht an Dritte weitergegeben.

Wahrung des Datengeheimnisses

Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Mitarbeiter und Mitarbeiterin der Großen Kreisstadt Riesa und die Mitarbeiter der durch die Große Kreisstadt Riesa beauftragten Unternehmen sind auf das Datengeheimnis verpflichtet. Es wurden entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Aktive Komponenten

Im Portal werden teilweise ActiveX-Controls und Javascript eingesetzt. Die Deaktivierung von Javascript im Browser schränkt die Nutzbarkeit der Anwendung nicht prinzipiell ein. Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

Externe Links

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