Riesaer Ausschüsse tagen im Januar nicht

Die Sitzungen der Ausschüsse des Riesaer Stadtrats in der letzten Januarwoche finden nicht statt. Nach Absprache mit dem Ältestenrat hat Oberbürgermeister Marco Müller auf die Einladung der Stadträte verzichtet, um unnötige Infektionsrisiken mit dem Coronavirus zu vermeiden. Die Stadtratssitzung am 3. Februar 2021 in der Stadthalle „stern“ soll wie vorgesehen durchgeführt werden.

Die Sitzungen des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Ausschusses für Kultur, Schulen und Soziales sowie des Bauausschusses waren für den 26., 27. und 28. Januar 2021 geplant.

In einer Mitteilung an alle Stadträtinnen und Stadträte erläuterte der Oberbürgermeister die Beweggründe der Absage: „In Anbetracht der hohen Fallzahlen und Inzidenzen im Landkreis Meißen und unserer Stadt möchte ich zu Ihrem und zum Schutz meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Durchführung der 3 Ausschusssitzungen in der 4. Kalenderwoche verzichten und werde lediglich zur Stadtratssitzung am 03.02.2021 einladen.“

Mit dem Ältestenrat, der aus den Sprechern der fünf Ratsfraktionen besteht, hatte sich der Oberbürgermeister per Rundmail zu diesem Vorgehen abgestimmt.

Die Tagesordnung für die Ratssitzung am Mittwoch, 3. Februar, 17.00 Uhr, wurde auf die zwingend notwendigen entscheidungsbedürftigen Angelegenheiten reduziert. Insoweit seien Vorberatungen in den Ausschüssen entbehrlich, erklärte Marco Müller. Alle Themen, die einer intensiveren Diskussion bedürfen, werden auf die  nächsten Sitzungsrunden verschoben. Für eine komplett digitale Sitzung per Videokonferenz bestehen aktuell noch nicht die notwendigen technischen Voraussetzungen.